Der Fall Anis Amri

TERRORANSCHLAG AUF DEM BREITSCHEIDPLATZ 

Am 19. Dezember 2016 verübte der islamische Flüchtlingsterrorist Anis Amri den Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz. Es war einer der schlimmsten Anschläge in der Geschichte der Bundesrepublik: Zwölf Tote, mehr als 50 teilweise schwerstverletzte sowie unzählige traumatisierte Menschen.

Auf Weihnachtsmärkten und anderen Festen patrouillieren seitdem mit Maschinengewehren bewaffnete Polizisten. Massive Betonquader – umgangssprachlich oft als „Merkel-Poller“ oder „Merkel-Legos“ bezeichnet – und Totalabriegelungen an Zufahrten, Personen und Taschenkontrollen an den Eingängen, Sicherheitsdienste, die Tag und Nacht Wache schieben und das alles, obwohl Anis Amri offiziell doch nur ein Einzeltäter gewesen sein soll.

Wie so viele andere hätte uns auch diese Bluttat erspart bleiben können, wenn Angela Merkel 2015 nicht die fatale Entscheidung zur Politik der offenen Tür gefällt hätte. Sie hat dies im Übrigen immer noch nicht revidiert, trotz aller Bedenken und Warnungen der Sicherheitsdienste. Anis Amri, der schon in Italien vier Jahre lang im Gefängnis saß, hätte längst abgeschoben werden müssen. Trotzdem gelang ihm die Weiterreise nach Deutschland, wo er sich unter mindestens einem Dutzend falscher Identitäten registrieren ließ. Und obwohl er auch in Deutschland immer wieder straffällig und bis zum Tage des Anschlags im Visier der Sicherheitsbehörden war, gelang es ihm dennoch seine Tat durchzuführen. Alle Pleiten und Pannen, jedes Versäumnis, jedes Behördenversagen fiel stets zugunsten Amris aus.

ARBEIT IM UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS

Wer trägt hierfür die Verantwortung? Maßgebliche Informationen liegen bis heute im Dunkeln. Als stellvertretendes Mitglied im zuständigen Untersuchungsausschuss arbeite ich an der Aufarbeitung des Falles mit. Schon jetzt steht fest, dass eine wirkliche Aufklärung des Falles kaum möglich sein wird. Zu oft wurde nur schlampig oder einseitig ermittelt und zu viele Aspekte deuten auf eine gezielte Vertuschung hin, wie die dubiose Abschiebung des möglichen Mittäters und engen Amri Freundes Bilal Ben Amar.

Mit der Gefahr ähnlich schlimmer Anschläge müssen wir zukünftig leben – zumindest so lange, wie Deutschland nicht eine Regierung hat, die diejenigen Fehler der Merkel Regierung korrigiert, die das Leben in Deutschland so grundlegend verändert haben – für viele mit tödlichen Folgen.

Einen Vortrag mit einer umfassenden Darstellung der wichtigsten Aspekte des Falles, auch mit manchen nicht so bekannten Details zum Fall Anis Amri halte ich auf Anfrage gerne auch auf Ihrer Veranstaltung.

Bitte wenden Sie sich zwecks Terminvereinbarung an mein Wahlkreisbüro.

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THOMAS SEITZ 

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