Autor: Thomas Seitz

WELT-Umfrage unter Abgeordneten

Thema: Gesundheit & Soziales

Die WELT hat bei allen Bundestagsabgeordneten, also auch bei mir, nachgefragt, wie sie zu den Vorschlägen zu einer allgemeinen Impfpflicht stehen. Das ist von Bedeutung, da Bundeskanzler Olaf Scholz mangels einer eigenen Mehrheit mit seiner Ampel-Koalition die Abstimmung über die Impfpflicht freigeben will.

Diese Freigabe bedeutet, dass der Chef der Exekutive den einzelnen Vertretern der Legislative “erlaubt”, nur ihrem Gewissen zu folgen (wie es im Grundgesetz eigentlich grundsätzlich vorgesehen ist). Am Ende geht es Scholz dabei aber natürlich nur darum, auch Stimmen aus der Opposition zu bekommen. Mit dem gleichen Trick hat Angela Merkel damals die sogenannte Ehe für alle beschließen lassen.

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Nein zur Impfpflicht! Freiheit statt Spaltung!

Bundestag
Rede im Deutschen Bundestag vom 26.01.2022

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Als ungeimpfter Abgeordneter zweiter Klasse muss ich von der Besuchertribüne sprechen. Morgen bei der Gedenkstunde ist mir gar die Anwesenheit verboten. Dieser parlamentarische Skandal ist jedoch nichts im Vergleich zu den Schikanen, denen alle als ungeimpft geltenden Bürger ausgesetzt sind. Aber von dieser Diskriminierung wegzukommen, indem man die Menschen zwingt, sich immer und immer wieder impfen zu lassen – denn darauf läuft es hinaus – ist ein Irrweg.

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Öffentlich-rechtlicher Rassismus

Thema: Sonstiges

Mit dem Rassismus ist das so eine Sache. Für mich ist zum Beispiel der Begriff Neger einfach nur ein veraltetes Wort für, wie man heute angeblich sagt, „BIPoC mit afrikanischen Wurzeln“. Auch Mohr oder Schwarzer, ebenfalls zwei Wörter, die man angeblich nicht mehr sagen darf, sind eigentlich neutrale, nicht abwertende Begriffe.

Nicht wenige Zeitgenossen bezeichnen mich als Rassisten, weil ich diese Begriffe nicht verbannen möchte. Sei’s drum.

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Per Gesetz in die Arbeitslosigkeit

Thema: Sonstiges
Quelle der Inserate: Traunsteiner Tagblatt, 05.01.2022

Ab 15. März gilt die Impfpflicht aus §20a IfSG für alle Beschäftigten in Heil- und Pflegeeinrichtungen, sowie für Rettungsdienste und auch sozialpädiatrische Einrichtungen. Sie gilt unabhängig von der jeweiligen Tätigkeit, trifft also auch etwa den Hausmeister oder die Buchhalterin.

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