Heute Abend vor sechs Jahren raste der tunesische Terrorist Anis Amri, der nach der Grenzöffnung durch die Regierung Merkel/Gabriel illegal nach Deutschland eingereist war, mit einem Lkw über den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz. Den polnischen Lkw-Fahrer hatte er da schon erschossen. An diesem Abend starben elf weitere Menschen unmittelbar und ein damals schwerverletztes Opfer starb im letzten Jahr an den Folgen.
Im Untersuchungsausschuss des Bundestages 2018-2021 zu diesem Anschlag war ich durchgehend stellvertretendes Mitglied. Dieser war allerdings schlicht eine Farce. Die Bundesregierung versuchte mit allen Mitteln, ihre Einzeltätertheorie aufrechtzuerhalten und das Bundesinnenministerium schreckte dazu auch nicht davor zurück, eine Beamtin als Vertreterin in den Ausschuss zu entsenden, die selbst zuvor beim Verfassungsschutz im entsprechenden Bereich tätig gewesen war und eigentlich als Zeugin in Betracht kam. An die wirklich wichtigen (ungeschwärzten) Akten und Zeugen wurde der Untersuchungsausschuss nicht herangelassen.
Wie sich das alles für die überlebenden Opfer und die Angehörigen anfühlen muss, ist nur schwer vorstellbar. Mir bleibt an diesem Tag nur, erneut mein Beileid auszusprechen und als Bundestagsabgeordneter der Opposition anzumahnen, dass endlich Lehren aus diesem Geschehen gezogen werden und dass dieser Staat endlich damit aufhört, absichtlich zu versagen.
Siehe auch: thomas-seitz.net/anisamri/