Energie/Ukrainekrieg – Thomas Seitz

Eine Petition für den Frieden

19. September 2023 Thomas Seitz Energie/Ukrainekrieg, Verfassung und Staat

Der Krieg in der Ukraine nach dem völkerrechtswidrigen Angriff durch die Russische Föderation fordert jeden Tag unzählige Opfer auf beiden Seiten. Je länger er andauert, desto größer werden die Schäden, desto tiefer werden die Gräben und desto unversöhnlicher wird die Zeit danach.

Die Präambel unseres Grundgesetzes und der Zwei-plus-Vier-Vertrag, mit dem wir 1991 nach Jahrzehnten der Besatzung unsere nationale Souveränität zurückerhielten, verlangen von Deutschland, sich für den Frieden einzusetzen.

Ich habe – als Bürger – diese Petition unterzeichnet, die die Bundesregierung durch den Bundestag auffordern lassen möchte, dieser Verpflichtung endlich nachzukommen.

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2023/_07/_02/Petition_153138.nc.html

Zehn-Punkte-Sofortprogramm einer AfD-geführten Bundesregierung

2. September 2023 Thomas Seitz Corona/Gesundheit, Energie/Ukrainekrieg, Innere Sicherheit, Parlamentarisches, Rechtspolitisches

beschlossen in Oberhof am 1. September 2023

Immer mehr Bürger erkennen, dass die Ampel-Koalition unser Land in den Ruin führt. Um Deutschland aus der Krise zu führen, werden wir in Regierungsverantwortung die folgenden Maßnahmen zügig umsetzen.

1) Deindustrialisierung Deutschlands stoppen

Wir werden

→ unser Land aus der Rezession holen und die Deindustrialisierung stoppen. Dazu werden wir vor allem für niedrigere Energiepreise sorgen, indem wir das Angebot ausweiten, die CO2-Abgabe ersatzlos streichen und Energiesteuern senken. Wir werden die Bürokratie drastisch abbauen, zum Beispiel das Lieferkettengesetz abschaffen;

Malte Kaufmann zu Besuch in der Ortenau

6. Juni 2023 Thomas Seitz Energie/Ukrainekrieg, Parlamentarisches

Das war gestern ein schöner Abend in Friesenheim mit einem hochinteressanten Vortrag meines Bundestagskollegen und Wirtschaftsexperten Dr. Malte Kaufmann

Die Mitglieder meines Ortsverbandes AfD Südliche Ortenau – Kinzigtal waren begeistert. Unser Sprecher Sven Rothmann überreichte zum Dank eine Flasche Wein aus der Region.

Bürgerdialog in Heidenheim

6. Mai 2023 Thomas Seitz Energie/Ukrainekrieg, Innere Sicherheit, Parlamentarisches, Rechtspolitisches

In meinem Vortrag in Heidenheim im Rahmen eines Bürgerdialogs der AfD-Bundestagsfraktion ging ich auf aktuelle Entwicklungen im Strafrecht und insbesondere auf die Klimaterroristen ein.

Klimaverbrecher in den Knast!

27. April 2023 Thomas Seitz Energie/Ukrainekrieg, Innere Sicherheit, Rechtspolitisches

Auf dem Weg zur grünen RAF sehe ich die Klimaverbrecher, die in den letzten Monaten bundesweit Straßen blockieren und dabei hohe Risiken für andere Menschen in Kauf nehmen. Die Unionsfraktion hatte einen Antrag in den Bundestag eingebracht, der die Strafverfolgung für diese Taten verschärfen sollte, der aber einer realistischen Bewertung in dieser Hinsicht überhaupt nicht standhält. Was stattdessen notwendig wäre, das erläutere ich in dieser Rede.