Das war gestern ein schöner Abend in Friesenheim mit einem hochinteressanten Vortrag meines Bundestagskollegen und Wirtschaftsexperten Dr. Malte Kaufmann
Die Mitglieder meines Ortsverbandes AfD Südliche Ortenau – Kinzigtal waren begeistert. Unser Sprecher Sven Rothmann überreichte zum Dank eine Flasche Wein aus der Region.
In meinem Vortrag in Heidenheim im Rahmen eines Bürgerdialogs der AfD-Bundestagsfraktion ging ich auf aktuelle Entwicklungen im Strafrecht und insbesondere auf die Klimaterroristen ein.
Auf dem Weg zur grünen RAF sehe ich die Klimaverbrecher, die in den letzten Monaten bundesweit Straßen blockieren und dabei hohe Risiken für andere Menschen in Kauf nehmen. Die Unionsfraktion hatte einen Antrag in den Bundestag eingebracht, der die Strafverfolgung für diese Taten verschärfen sollte, der aber einer realistischen Bewertung in dieser Hinsicht überhaupt nicht standhält. Was stattdessen notwendig wäre, das erläutere ich in dieser Rede.
Heute werden die letzten drei deutschen Kernkraftwerke vom Netz genommen. Der von CDU und FDP 2011 beschlossene Ausstieg aus der effizientesten und umweltfreundlichsten Energiegewinnungsmethode wird von SPD, FDP und Grünen trotz der veränderten Rahmenbedingungen radikal umgesetzt.
Und das mal wieder als deutscher Sonderweg: Überall in der Welt werden neue Kraftwerke gebaut, allein unserer Nachbar Polen baut ab 2024 sechs Kernkraftwerke. Baupläne und Technik werden aus den USA importiert.
Wer die Hoffnung hatte, dass der Nachfolger der peinlichen Christine Lamprecht im Amt des deutschen Verteidigungsministers, Boris Pistorius (SPD), in der Bundeswehr tatsächlich etwas zum Guten wendet, den dürfte diese Mitteilung ernüchtern:
In der Bundeswehr gibt es seit vielen Jahren sogenannte Gleichstellungsbeauftragte. Der Wortteil “Gleich” bei dieser Amtsbezeichnung ist jedoch etwas irreführend, denn nur Frauen können in dieses Amt gewählt werden und nur Frauen sind wahlberechtigt. Das ist insofern auch interessant, als dass das Arbeitsfeld, mit dem diese Gleichstellungsbeauftragten am meisten zu tun haben, das der Vereinbarkeit von Familie und Dienst ist und in diesem Zusammenhang aufgrund des geringen Anteils weiblicher Soldaten mit großer Mehrheit Männer bei ihnen Unterstützung suchen.
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