Wir sind es unseren Bürgern schuldig, alle Maßnahmen staatlicher Stellen im Zusammenhang mit Corona kritisch aufzuarbeiten, um das herzustellen, was die Regierung seit 2020 verweigert: Transparenz und Nachvollziehbarkeit.
Kategorie: Corona/Gesundheit
AfD beantragt Corona-Untersuchungsausschuss
Morgen (Freitag) ab etwa 12:30 Uhr wird der Bundestag über unseren Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu den Corona-Maßnahmen der vergangenen zweieinhalb Jahre beraten. In der Pressekonferenz der Fraktion habe ich erläutert, warum es diese Aufarbeitung unbedingt braucht – und werde das morgen auch im Plenum machen.
Pressemitteilung: https://afdbundestag.de/afd-bundestagsfraktion-beantragt-einsetzung-eines-corona-untersuchungsausschusses/
Bundestagsdrucksache: https://dserver.bundestag.de/btd/20/037/2003706.pdf
Der Hausrechtsinhaber als neuer Monarch
Zum Ende der letzten Woche liefen die meisten der per Bundesgesetz veordneten Pandemiemaßnahmen aus. Zu Recht, denn selbst wenn es eine echte Pandemie gewesen sein sollte, ist das Corona-Virus mittlerweile ganz klar endemisch und wurde das Ende der epidemischen Lage von nationaler Tragweite bereits im vergangenen November festgestellt.
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