Regionales – Thomas Seitz

175 Jahre Deutsche Revolution

18. März 2023 Thomas Seitz Regionales, Verfassung und Staat

Heute vor 175 Jahren, am 18. März 1848, begannen in Berlin die Barrikadenkämpfe im Rahmen der Deutschen Revolution. Diese hatte wiederum ihren Ausgang bei uns hier in Baden genommen und war schnell auf München, Wien und Berlin umgeschlagen, bald gefolgt von Norditalien, Ungarn und Sachsen.

Es ging den Revolutionären vor allem um Demokratie und Gleichheit vor dem Gesetz, aber dazu auch erst einmal um deutsche Nationalstaatlichkeit. Sie wollten, dass die Deutschen selbst über ihr Schicksal entscheiden und nicht weiter wie Schachfiguren auf Konferenzen europäischer Monarchen hin und her geschoben werden. Das erklärt möglicherweise auch die auffällige Zurückhaltung der aktuellen Bundesregierung anlässlich dieses wichtigen Jahrestages.

Ein gefährlicher Skandal

14. März 2023 Thomas Seitz Innere Sicherheit, Regionales

Es ist ein den Bewohnern der Kreisstadt gegenüber unfaires geflügeltes Wort im Breisgau: „Du gehörst doch nach Emmendingen!“

Fakt ist aber, dass manche Freigänger des Emmendinger Zentrums für Psychiatrie (ZfP) schwere Probleme verursachen. Hier stoßen verschiedene Rechtsgüter aufeinander: Der Hilfsanspruch kranker Menschen und ihre Freiheitsrechte auf der einen Seite, das Bedürfnis der Anwohner nach einem Schutz vor unberechenbaren Gewalttätern und auch Nebenaspekten wie Drogenhandel und Beschaffungskriminalität auf der anderen Seite.

Wohnbaugesellschaft kündigt Mietern

21. Februar 2023 Thomas Seitz Regionales, Verfassung und Staat

Eigenbedarf ist ein Schreckenswort für viele Mieter. Eine Ausnahme bildeten bis vor einigen Jahren eigentlich diejenigen, deren Wohnung sich im Eigentum einer Wohnbaugesellschaft befindet, vor allem wenn es eine der öffentlichen Hand ist.

Die Städtische Wohnbaugesellschaft Lörrach mbH teilte jetzt den Bewohnern der Wölblinstraße 21 bis 29, dass man ihnen demnächst das Mietverhältnis kündigen werde, um Flüchtlinge in ihren Wohnungen unterzubringen. Die ersten freien Wohnungen würden bereits zeitnah von diesen bezogen.