Autor: Thomas Seitz

“Wir wollen Weiße abstechen”

Thema: Sicherheit & Migration

Crépol ist ein Dorf mit 542 Einwohnern im französischen Département Drôme zwischen Alpen und Rhone. Jedes Jahr findet hier ein Fest statt, zu dem fast alle Crépolois zusammenkommen.

In diesem Jahr erschienen aber am vergangenen Wochenende plötzlich etwa 20 junge Männer, Migranten, aus der nahen Stadt Romans-sur-Isère auf dem Fest und begannen damit, wahllos auf die Dorfbewohner einzustechen. Ein Augenzeuge berichtet, dass sie dabei bekundeten, Weiße abstechen zu wollen. Ein 16jähriger überlebte den Angriff nicht.

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Rechtliche Betreuung und Inflation

Parlamentarische Arbeit
Bereits im Oktober hatte ich in der ersten Lesung darauf hingewiesen, dass die rechtliche Betreuung von Menschen mit Behinderungen oder psychischen Erkrankungen stark unterfinanziert ist.
Das am vergangenen Freitag beschlossene Gesetz löst das Problem nicht, bringt aber zumindest eine Verbesserung mit sich. Aus diesem Grund stimmte ihm meine Fraktion auch zu, obwohl es kein gutes Gesetz ist.

Volkstrauertag

Wahlkreisarbeit

In Erinnerung an die Millionen Toten der vergangenen Kriege, insbesondere auch deutscher Opfer gedachten wir heute auf dem Offenburger Friedhof und legten sowohl zur Erinnerung als auch Mahnung einen Kranz nieder.

Für viele ist dieser Termin ein Tag wie jeder andere. Angesichts der Kriegstreiberei unserer Regierung sollten wir uns jedoch gewahr sein, dass Frieden keine Selbstverständlichkeit ist und alles getan werden muss, dass unser Frieden erhalten bleibt.

Hauptverhandlungsdokumentationsgesetz

Parlamentarische Arbeit
Heute ging es im Plenum erneut um das sogenannte “Hauptverhandlungsdokumentationsgesetz”, mit dem die Aufzeichung von Gerichtsverhandlungen und automatisierte Transkription geregelt werden soll. Als AfD-Fraktion konnten wir diesem Gesetz wegen zahlreicher Mängel nicht zustimmen, ich habe im Rechtsausschuss empfohlen, stattdessen erst einmal eine Erprobung an einigen wenigen Gerichten durchzuführen.