Austritt aus der AfD

Liebe Freunde, mit diesem Video verabschiede ich mich zumindest für eine Weile aus der politischen Öffentlichkeit.

Meinen Beitrittsantrag zur AfD habe ich Anfang April 2013 ausgefüllt und stehe auch heute noch ganz überwiegend hinter dem Programm der AfD, das für eine realistische und den Bürgern dieses Landes verpflichtete Herangehensweise an die drängenden Probleme unserer Zeit steht, nicht für irgendwelche kruden Vorstellungen von Weltrettung. Natürlich hätte ich mir bei der AfD eine größere und kritischere Distanz zur Idee des Etatismus gewünscht – zur Idee, dass es der Staat ist, der dafür zuständig sei, die Probleme der Bürger zu lösen. Denn wenn Corona eines gezeigt hat, dann dass es genau der Staat ist, den das Individuum am meisten zu fürchten hat. Die verbreitete Staatsgläubigkeit und die sozialdemokratischen bis sozialistischen Anwandlungen in der AfD sind jedoch ein anderes Thema. Auch wenn ich davon überzeugt bin, dass es im Grundsatz vor allem viel weniger Politik braucht, die in das Leben der Menschen eingreift, gibt es keine, jedenfalls keine entscheidende, inhaltliche Differenz zwischen mir und der AfD.

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Beginnt endlich die Aufarbeitung?

Multipolar ist kein allzu bekanntes Online-Magazin, aber wir verdanken ihm die Klage, die zur Freigabe der internen RKI-Protokolle geführt hat. Zwar sind große Teile dieser Protokolle noch geschwärzt, aber es wird dennoch deutlich, dass die Maßnahmenempfehlungen des RKI-Krisenstabes eben nicht auf einer medizinisch-fachlichen Einschätzung beruhten, sondern auf Anweisungen eines politischen Akteurs, dessen Name aber eben unkenntlich gemacht wurde:

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Alpenprawda

Eine Diskussion von vor vier Jahren in einer nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung wird von der auch als Alpenprawda bekannten Süddeutschen Zeitung (SZ) in eine aktuelle politische Forderung umgedichtet, die es nie gab.

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Skandal in MeckPomm

“Die Schlümpfe und Deutschland haben etwas gemeinsam: Die Schlümpfe sind blau und Deutschland auch” und “Deutschland ist kein Ort, sondern Heimat” – Das ist die Meinung einer 16jährigen Gymnasiastin aus Ribnitz-Damgarten in Mecklenburg-Vorpommern und das hat sie so auch auf der Plattform TikTok bekannt gegeben.

Man muss kein Jurist sein, um zu erkennen, dass es sich dabei selbstverständlich nicht um in irgendeiner Weise strafrechtlich relevante Äußerungen handelt. Das müsste auch ein Oberstudiendirektor, ein Oberkommissar und erst recht der SPD-Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern erkennen.

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Anschlag in Zürich

Auch in unserem Nachbarland explodiert in Folge des Hamas-Terrorangriffs vom 7. Oktober der Antisemitismus unter Linken und vor allem Muslimen.

Achtmal stach am Samstagabend ein 15jähriger tunesischstämmiger Schweizer in Zürich auf den 50jährigen Rabbiner Zvi Jung von der Jüdischen Gemeinde “Agudas Achim” ein und verletzte ihn lebensgefährlich. Nach einer Notoperation ist ist Jung seit Sonntagabend Gott sei Dank außer Lebensgefahr.

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