Parlamentarische Arbeit – Seite 13

Brandheiß #30

18. Januar 2022 Thomas Seitz Parlamentarische Arbeit

Leider war es aufgrund der vielen Regelungen rund um Corona nicht möglich alle notwendigen Hände zur gleichen Zeit am richtigen Ort zu versammeln. Deshalb heute ausnahmsweise mal ohne Moderation vor der Kamera.

Diese Spaziergänger verteidigen den Rechtsstaat!

13. Januar 2022 Thomas Seitz Parlamentarische Arbeit

Rede im Deutschen Bundestag vom 12.01.2022

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Eine Justizdebatte muss primär die Frage nach der Freiheit stellen, ganz besonders, wenn das Ministerium einer selbsternannten liberalen, viel von Freiheit schwadronierenden Partei untersteht, die sich in Wahrheit aber längst durch und durch dem Staat, also dem kältesten aller kalten Ungeheuer, verschrieben hat. Auch in einem Rechtsstaat geht die größte Bedrohung der Freiheit der Bürger immer vom Staat aus, damit auch vom Justizminister.

Bundestagsplenum ab morgen mit 2G++

11. Januar 2022 Thomas Seitz Parlamentarische Arbeit

Es ist nicht zu fassen!

Gestern hat der Direktor der Bundestagsverwaltung eine neue Allgemeinverfügung angekündigt, die morgen schon in Kraft treten soll. Ab dann dürfen die gewählten Abgeordneten des Deutschen Volkes den Plenarsaal und die Ausschuss- und Besprechungsräume des Deutschen Bundestages nur noch betreten, wenn sie frisch genesen oder genesen und einmal geimpft oder doppelt geimpft sind.

Brandheiß #29

20. Dezember 2021 Thomas Seitz Parlamentarische Arbeit

Wir starten mit der Regierungserklärung des Bundeskanzler Olaf Scholz. Danach folgt die Debatte zum Nachtragshaushalt 2021. Anschließend folgt ein Antrag der Ampel zur automatischen Diätenerhöhung bis 2025. Darauf folgt ein weiterer Antrag der Ampel zur Sitzordnung im Plenarsaal des Bundestages. Zum Schluss eine Aktuelle Stunde auf Verlangen der AfD-Bundestagsfraktion zum Thema – Umsatzeinbußen durch 2G im Einzelhandel.

Brandheiß #28

13. Dezember 2021 Thomas Seitz Parlamentarische Arbeit

Wir starten wieder mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes und damit verbundener Reglungen in einer Sondersitzung. Danach folgt ein Antrag der AfD-Bundestagsfraktion zu hohen Energiepreisen. Darauf folgt ein weiterer Antrag der AfD-Bundestagsfraktion zu den sozialen Folgen der Inflation. Zuletzt folgt die Debatte und Schlussabstimmung zur Impfpflicht in Gesundheitsberufen.