Gefahr eines Dritten Weltkrieges

Laut Bundesverteidigungsministerin Lambrecht (SPD) wird Deutschland nun doch Panzer an die Ukraine liefern, und zwar Flakpanzer vom Typ Gepard. Dieses Waffensystem wirkt mit seiner Flugabwehr-Doppelkanone vor allem gegen Kampfhubschrauber und tieffliegende Flugzeuge, kann aber auch im direkten Richten Bodenziele bekämpfen. Gleichzeitig kündigt die Rheinmetall AG an, Kampfpanzer vom Typ Leopard 1A5 an die Ukraine liefern zu wollen.

So unbestritten das Selbstverteidigungsrecht der Ukraine angesichts des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskriegs ist, muss für uns Abgeordnete immer und ausschließlich unser nationales deutsches Interesse im Vordergrund stehen, da wir dem deutschen Volk und nicht der Ukraine verpflichtet sind. Auch wenn es angesichts der Bilder aus der Ukraine schwerfällt, dürfen wir uns nicht von Emotionen leiten lassen.

Die Frage, ob die Lieferung „schwerer Waffen“ als aktive Beteiligung an einem kriegerischen Konflikt zu werten ist, ist völkerrechtlich nicht unumstritten. Es besteht die Gefahr, dass Russland dies als Eskalation und Kriegseintritt wertet – ob zu Recht oder nicht, ist dann eine akademische Frage. Deutschland darf im Krieg um die Ukraine aber nicht zur Kriegspartei werden. Zum einen ist unser Land komplett kriegsunfähig, zum anderen erhöht ein Kriegseintritt der NATO die Wahrscheinlichkeit eines Atomwaffeneinsatzes. Ziel eines solchen wären zunächst die Länder, die über keine eigenen Atomwaffen verfügen – also die Ukraine, Polen oder eben auch Deutschland. Ob sich ein begrenzter Atomkrieg zum Dritten Weltkrieg ausweitet, würden die meisten Deutschen vermutlich gar nicht mehr miterleben.

Aus diesem Grund bin ich gegen deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine.

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