Kategorie: Bundestag

Es gibt eine Legende, die besagt, dass es ukrainische Offiziere waren, die „im Suff” die Idee zur Sprengung der Nord Stream Pipeline in der Ostsee hatten und diese nach der Genehmigung durch den ukrainischen Präsidenten Selenskyj mit einem kleinem Team, der Jacht „Andromeda” und viel Sprengstoff dann auch in die Tat umsetzten.

Da dem Generalbundesanwalt offenbar genug Indizien zugespielt wurden, um dieser Geschichte Glauben zu schenken, hatte er im Juni einen Haftbefehl gegen einen ukrainischen Staatsbürger erlassen (dem aber von polnischen Behören die Flucht in sein Heimatland ermöglicht wurde).

NIUS greift meine Einzelfrage an die Bundesregierung auf. Fast 600.000 Euro hat die Ampelregierung direkt an Mitarbeiter von ARD und ZDF gezahlt – zuzüglich dem, was in der Frist für die Beantwortung zumindest offiziell nicht nachvollziehbar war.

Die Behauptung, es gäbe noch so etwas wie journalistische Unabhängigkeit bei den Öffentlich-Rechtlichen, ist ein Witz.

Am gestrigen Abend habe ich einen Offenen Brief an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas geschickt und an sie appelliert, eine Sondersitzung des Bundestages aufgrund der Umstände des Verbots des COMPACT-Magazins einzuberufen. Hier der gesamte Text: