WELT-Umfrage unter Abgeordneten

Die WELT hat bei allen Bundestagsabgeordneten, also auch bei mir, nachgefragt, wie sie zu den Vorschlägen zu einer allgemeinen Impfpflicht stehen. Das ist von Bedeutung, da Bundeskanzler Olaf Scholz mangels einer eigenen Mehrheit mit seiner Ampel-Koalition die Abstimmung über die Impfpflicht freigeben will.

Diese Freigabe bedeutet, dass der Chef der Exekutive den einzelnen Vertretern der Legislative „erlaubt“, nur ihrem Gewissen zu folgen (wie es im Grundgesetz eigentlich grundsätzlich vorgesehen ist). Am Ende geht es Scholz dabei aber natürlich nur darum, auch Stimmen aus der Opposition zu bekommen. Mit dem gleichen Trick hat Angela Merkel damals die sogenannte Ehe für alle beschließen lassen.

Die Ergebnisse der Umfrage sind durchaus interessant. Nimmt man die Antworten als repräsentativ für die jeweilige Fraktion und rechnet sie hoch, sieht man, dass die Ampel-Koalition aufgrund von 11% Impfpflichtgegnern (bis auf eine Ausnahme alle von der FDP) und 30% Unentschlossenen weit von einer eigenen sogenannten Kanzlermehrheit entfernt wäre.

Nimmt man alle Fraktionen zusammen, hat man nach der Umfrage etwa 35% für eine Impfpflicht ab 18 und weitere 4% für eine Impfpflicht ab 50 Jahren. Ganze 40% sind noch unentschlossen, der größte Teil davon bei der Union (70% der Fraktion).

Klar gegen die Impfpflicht und damit auf der Seite unseres Grundgesetzes sind 11% der Ampel-Abgeordneten, 13% der Union, 17% der Linken und volle 100% der Bundestagsabgeordneten der AfD.

Selbstverständlich werden wir bei einer Abstimmung über eine Impfpflicht immer eine Namentliche Abstimmung verlangen, damit am Ende auch diejenigen, die der WELT nicht geantwortet haben oder die sich als Unentschlossene bezeichnen, am Ende persönlich Farbe bekennen müssen.

Alle Prozentangaben bei diesen Berechnungen sind gerundet.

Unseren Fraktionsantrag gegen jede Impfpflicht (auch für bestimmte Berufsgruppen) finden Sie unter https://dserver.bundestag.de/btd/20/005/2000516.pdf

Der Artikel ist leider mittlerweile hinter der Bezahlschranke: www.welt.de

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