Thomas Seitz

Berliner Generalstaatsanwalt ermittelt

22. Dezember 2022 Thomas Seitz Thema: Sonstiges

Vor einigen Wochen ging es bereits durch die Nachrichten: Abmahnungen aufgrund der Nutzung von Google Fonts. Viele Kleinselbständige und kleine Unternehmen sahen sich plötzlich mit Forderungen konfrontiert, um eine gerichtliche Abmahnung zu umgehen, weil sie auf ihrer Homepage kostenlose Schriftarten von Google nutzten.

Lauterbach versagt wieder

21. Dezember 2022 Thomas Seitz Thema: Gesundheit & Soziales

Die Berliner Zeitung titelt heute „**An Weihnachten droht ARZNEI-TRIAGE**“ und zitiert einen Apotheker, der angibt, dass beispielsweise das wichtige Darmkrebs-Medikament Calciumfolinat zum Ende der Woche nicht mehr verfügbar sein wird.

Erst gestern habe ich hier meine Kleine Anfrage zu den aktuellen Lieferengpässen bei Medikamenten verlinkt. Erstaunlich schnell liegt jetzt schon die Antwort aus Lauterbachs Bundesgesundheitsministerium vor, die wirklich Bände spricht.

Der Lieferengpass wird zum Versorgungsengpass

20. Dezember 2022 Thomas Seitz Thema: Gesundheit & Soziales

Nicht nur bei uns in Baden-Württemberg, sondern bundesweit schlagen Ärzte und Apotheker Alarm: Wichtige Medikamente, vor allem für die Behandlung von Infektionskrankheiten, teilweise aber auch schon lebenswichtige Insulin-Präparate, Medikamente für HIV-Infizierte, Krebsmittel und Antiepileptika sind nicht mehr lieferbar. Schon bald könnte aus diesem Lieferengpass ein tödlicher Versorgungsengpass werden.

Heute vor sechs Jahren

19. Dezember 2022 Thomas Seitz Thema: Sonstiges

Heute Abend vor sechs Jahren raste der tunesische Terrorist Anis Amri, der nach der Grenzöffnung durch die Regierung Merkel/Gabriel illegal nach Deutschland eingereist war, mit einem Lkw über den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz. Den polnischen Lkw-Fahrer hatte er da schon erschossen. An diesem Abend starben elf weitere Menschen unmittelbar und ein damals schwerverletztes Opfer starb im letzten Jahr an den Folgen.

Reichsbürger ante portas

8. Dezember 2022 Thomas Seitz Thema: Sonstiges

Heute morgen war ich als Berichterstatter der Bundestagsfraktion beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Es ging vordergründig “nur” um die 750 Milliarden Euro EU-Eigenschulden aus dem Corona-Fonds “Next Generation EU”, aber prinzipiell auch um die Frage, ob die EU wie ein Staat selbst Schulden aufnehmen darf – zu Lasten natürlich der Bürger.