Autor: Thomas Seitz

Heute vor 70 Jahren

Thema: Sonstiges

Heute vor 70 Jahren erhoben sich die Bürger in der sowjetisch besetzten Zone Deutschlands um gegen die immer weiter voranschreitende Einführung eines undemokratischen sozialistischen Systems nach sowjetischem Vorbild und die zunehmenden Repressionen der SED-Regierung gegenüber dem Volk zu protestieren.

An über 700 Orten kam es zu Demonstrationen und wurde gestreikt. Die Menschen kamen aus allen Schichten zusammen, in den Berichten ist von einer zunächst sehr ausgelassenen Stimmung die Rede, was an das Hambacher Fest 1832 erinnert.

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Kranzniederlegung an den Weißen Kreuzen

Parlamentarische Arbeit

Heute haben wir als AfD-Fraktion einen Kranz bei den Weißen Kreuzen am Rande des Tiergartens unweit von Reichstag und Brandenburger Tor niedergelegt. Die Vereinigung 17. Juni 1953 hatte alle Bundestagsfraktionen eingeladen, aber nur die AfD war gekommen. Grund dafür ist, dass dieser Verein auch nach der Wende immer eine kritische Distanz zu Regierung und Parteien gewahrt hat und z.B. gegen Joachim Gauck als Bundespräsident war.

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Inflationsprämie ist das kleinere Problem

Thema: Staatsorganisation & Recht

Was in der Diskussion über die 3.000 Euro “Inflationsprämie” für Kanzler und Minister zu kurz kommt, ist der tatsächliche Hintergrund: Diese Prämie ist ein Ergebnis des etwas seltsamen Tarifabschlusses zwischen dem Bund und der Gewerkschaft Verdi. Um genau zu sein erhalten Beschäftigte und Beamte des Bundes verteilt über neun Monate zunächst steuerfrei 3.000 Euro (einmalig), zum März 2024 wird ihr Bruttogehalt dann um 200 Euro und die Summe um 5,5% erhöht.

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Geheimsache Hirschhausen

Parlamentarische Arbeit, Thema: Gesundheit & Soziales

“Promis haben in der Pandemie aus voller Überzeugung fürs Impfen geworben. Und gegen Geld. Die Frage, wie viel sie erhalten haben, behandelt der Staat als Geheimsache. […]

Wie viel staatliches Geld diese Prominenten für ihre private Überzeugung erhalten haben, wollten die Bundestagsabgeordneten Thomas Seitz und Tobias Matthias Peterka (beide AfD) wissen. Anlass dafür war ein Bericht der Jungen Freiheit, wonach Hirschausen 71.400 Euro für Impf-Werbung erhalten habe. Das baden-württembergische Sozialministerium habe diese Information bestätigt.”

Geheimsache Dr. Eckart von Hirschhausen